AGB & Verbraucherinfo

 Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

 I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

 § 1 Grundlegende Bestimmungen

 (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Stephan

 Antusch) über die Internetseite https://www.emaille24.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der

 Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

 (2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu

 Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit

 zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige

 Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder

 gewerblichen Tätigkeit handelt.

 § 2 Zustandekommen des Vertrages

 (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .

 (2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein

 verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen

 Bedingungen.

 (3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:

 Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in

 der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.

 Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und

 Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

 Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Sofort)

 nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden

 zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.

 Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw.

 Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite

 geleitet.

 Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu

 ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.

 Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" erklären Sie

 rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

 (4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss

 erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass

 die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt

 und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 § 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

 (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben

 Vertragsverhältnis handelt.

 (2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

 (3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

 a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der

 laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung

 oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

 b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt

 alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir

 nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren

 Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung

 selbst einzuziehen.

 c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im

 Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum

 Zeitpunkt der Verarbeitung.

 d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der

 realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl

 der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

 § 4 Gewährleistung

 (1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

 (2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche

 Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich

 mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen

 Gewährleistungsansprüche.

 (3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

 a) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des

 Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des

 Herstellers.

 b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die

 Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die

 Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus

 der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der

 Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen

 anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch

 der Ware entspricht.

 c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:

 - für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der

 Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;

 - soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen

 haben;

 - bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und

 dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;

 - bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

 § 5 Rechtswahl

 (1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende

 Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht

 entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

 (2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

 II. Kundeninformationen

 1. Identität des Verkäufers

 Stephan Antusch

 Stargarder Straße 9

 10437 Berlin

 Deutschland

 Telefon: 03034627305

 E-Mail: info@emaille24.de

 Alternative Streitbeilegung:

 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)

 bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

 2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

 Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten

 erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen

 Geschäftsbedingungen (Teil I.).

 3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

 3.1. Vertragssprache ist deutsch .

 3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online -

 Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder

 elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich

 vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals

 per E-Mail an Sie übersandt.

 4. Verhaltenskodizes

4.1. Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG und damit
einhergehend dem Ecommerce Europe Trustmark Code of Conduct unterworfen, einsehbar unter:
https://www.haendlerbund.de/images/content/kaeufersiegel/kaeufersiegel-qualitatskriterien.pdf und
https://www.ecommercetrustmark.eu/the-code-of-conduct/

4.2. Wir haben uns dem Ehrenkodex der Trusted Shops GmbH unterworfen, einsehbar unter:
http://www.trustedshops.com/tsdocument/TS_QUALITY_CRITERIA_de.pdf.

 5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

 Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

 6. Preise und Zahlungsmodalitäten

 6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie

 beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

 6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend

 bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des

 Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die

 versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

 6.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende

 weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder

 Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.

 6.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute)

 sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung

 aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

 6.5. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche

 auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

 6.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem

 geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

7. Lieferbedingungen

 7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich

 unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

 7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der

 zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an

 Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie

 eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der

 Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

 Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

 8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

 Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen

 Geschäftsbedingungen (Teil I).

 Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes

 erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für

 die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie

 unter: https://www.haendlerbund.de/agb-service.

 letzte Aktualisierung: 19.11.2018